Tag-Archive: „Wo bleibt der Gleichheitsgrundsatz im Demonstrationsrecht

„Wo bleibt der Gleichheitsgrundsatz im Demonstrationsrecht, Frau Merkel, Herr Spahn?“

Durch | 3. August 2020

Eine Gast-Kolumne Von Gerold Kleinkauf vom basisdemokratischen Alternativforum: Wenn diese bürgerliche Demonstration der Mitte am Wochenende eines gezeigt hat, dann dieses: „Es wurden eklatanten Schwächen der ‚parlamentarischen Demokratie‘ sichtbar. Oder besser noch „Rumpfteile“ davon, wie immer man das sehen möchte. Die parlamentarische und mediale Gegenposition verliert sich da nur noch in „Abwehrmechanismen“, in der irrigen Annahme, sie hätten… Weiterlesen »