Politikbeeinflussung

Die Demokratie ist eine Fiktion

10. Oktober 2019

Sie befindet sich im Würgegriff von Machtmissbrauch und Korruption. Es gibt auf der ganzen Welt keine einzige Demokratie mehr, sondern nur noch Oligarchien, in denen Konzerne und Superreiche die Entscheidungsträger in Regierungen und Parlamenten kaufen und sich Gesetze schreiben lassen, die ihnen nutzen (u.a. Steuerschlupflöcher). Der Unterschied zwischen Ländern wie den USA, Deutschland (Regierungsstudie: Je […]

Politikbeeinflussung

Bundesregierung bekennt sich zu „libertärer“ Bevormundung

1. Oktober 2019

An ein faules Schulkind erinnernd, das seine Hausaufgaben auf dem Weg zur Schule macht, wartet die Bundesregierung nun mit einer schlichtweg dreisten Antwort auf. Sie teilt Nudging in ein ethisch bedenkenloses Konzept einerseits und ein ethisch fragwürdiges Konzept andererseits auf, wozu sie einen eigentlich inexistenten Widerspruch konstruiert: Der Begriff „Nudging“ wird in der öffentlichen und […]

Parteien

Greta Thunberg liegt falsch

27. September 2019

Fast jeder auf der Welt kennt Greta Thunberg, die Galionsfigur der Klimaschutzbewegung. Die Schwedin ist sogar für den Friedensnobelpreis nominiert. Greta ist das Idol von Millionen Teenies. Kaum zu glauben, dass sie früher von Mitschülern gemobbt, von Lehrern als behindert abgestempelt wurde. Die 16-Jährige hat das Asperger-Syndrom Dass der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer keine Provokation […]

Politikbeeinflussung

Brexit um jeden Preis

13. September 2019

Wir erleben hier in den nächsten Wochen live in einem europäschen Land, wie ein mehrheitsloser Regierungschef nur noch Kraft seines Amtes, aber gegen das Parlament, versucht, seinen Willen durchzudrücken. Und gleichzeitig erleben wir, wie ein Parteimitglied dieses PM und Parlamentarier auch Kraft seines Amtes versucht, die Alleingänge seines PM zu unterbinden. Dies geschieht nicht im […]

Politikbeeinflussung

„Propagandakracher ,Schuldenlüge‘ – DDR war moralisch bankrott, aber nicht pleite“

12. September 2019

Unter dem Titel: „Propagandakracher ,Schuldenlüge‘ – DDR war moralisch bankrott, aber nicht pleite“ berichtete die Berliner Zeitung am 4. Juli von einer Veranstaltung zum Thema „Das Schürer-Papier und die Schulden-Lüge: Wie pleite war die DDR?“, bei der DDR-Zeitzeugen über schicksalhafte Wendungen der letzten DDR-Monate berichteten. Sie fand statt in den Räumen von Rohnstock-Biografien im Prenzlauer […]

Politikbeeinflussung

Der postfaktische Populismus

10. September 2019

… ist aktuell die größte Bedrohung für die Freiheit. Er stellt die Öffentlichkeit vor eine Zerreißprobe und erfordert vor allem von Liberalen eine neue Ehrlichkeit. Das Zeitalter der Fakten ist vorbei: Die größte Bedrohung für die Freiheit seit dem Kommunismus. Manchmal könnte man sich glatt den Kalten Krieg zurückwünschen. Da waren die Fronten noch klar: […]

Politikbeeinflussung

Deal oder No Deal?

7. September 2019

Alles hat am 23. Juni 2016 angefangen: Damals ließ die britische Regierung in einem Referendum über den EU-Austritt abstimmen. 52 Prozent votierten für den Brexit; 48 Prozent dagegen. Wieso sind die Briten immer noch dabei? Weil nur beschlossen wurde, dass sie gehen. Aber nicht wie. Sämtliche Deals, die die ehemalige Premierministerin Theresa May mit der […]

Politikbeeinflussung

LT-Wahlen in Brandenburg und Sachsen

2. September 2019

AfD: Rund 27 Prozent in Sachsen, etwa 24 Prozent in Brandenburg. Zweistelliges Plus für die AfD in beiden Bundesländern. Die Partei ist klarer Wahlgewinner. Warum fallen die Ideen der AfD in Sachsen und Brandenburg auf einen solch fruchtbaren Boden? Spätestens in 5-10 Jahren wird es stabile schwarz-blaue Koalitionen auf Landes-, vielleicht gar auf Bundesebene geben. […]

Politikbeeinflussung

Die Machtverhältnisse in Deutschland sind klar:

31. August 2019

Es jährt sich das 30. Jahr des Mauerfall, und wieder beugt sich der aufgeklärte Westen besorgt über die Brüder und Schwestern in Ostdeutschland. Sind sie undankbar, populistisch oder gar rechtsradikal? Die Mehrheitsgesellschaft in Düsseldorf und München nimmt entgeistert zur Kenntnis, dass da, wo nicht nur Konrad Adenauer die asiatische Steppe verortete, die AfD zur Volkspartei […]

Politikbeeinflussung

Rindfleisch für Europa: Trump unterzeichnet Handelsvertrag mit der EU

5. August 2019

Das Abkommen sei ein Durchbruch für die Landwirtschaft in den Vereinigten Staaten, so der US-Präsident. – Der Durchbruch von was? Erpressung der EU Wie sich das liest: „Der jahrzehntelange Streit über die Einfuhren von amerikanischem Rindfleisch nach Europa ist zu Ende. Nun kommen in der EU mehr US-Steaks in die Läden. Präsident Trump freut sich […]

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