Der neue konstituierte Landtag in Thüringen mit großen Fragezeichen???
La Familia nicht nur am Verfassungsgericht Thüringen:
5 Richter mit Parteibuch, einer davon mit einem Sohn, der Abgeordneter der CDU-Fraktion im Landtag ist. Eine über Nacht gelöschte Wikipedia-Seite über Jörg Hopfe, den unflätigen SPD-Landtagsdirektor, der jede Neutralität vermissen ließ. Und eine CDU-Fraktion, die schon einen Tag vorher wusste, dass sie das Verfassungsgericht anrufen würde: Das klingt nicht nach dem beschaulichen Thüringen, sondern eher nach einer filmreifen Story aus Sizilien. All das kommentiert beim MDR übrigens auch noch die ehemalige Landtagsvizepräsidentin & Teilzeit-TV-Moderatorin Dorothea Marx (SPD). Ganz Deutschland kann sich nun anhand einer Auseinandersetzung über eine Geschäftsordnung selbst ein Bild von den Strukturen machen, die sich die etablierten Parteien nicht nur in Thüringen geschaffen haben – und die sie nun mit allen Mitteln zu erhalten versuchen.
Dazu: Wiebke Muhsal (AfD)
Unterlegende Landtagsabgeordnete Thüringen zur AfD – Landtagspräsidentin.
Die CDU hatte es 2014 offenbar für völlig normal gehalten hat, dass der Landtag erst nach der Wahl des Landtagspräsidenten konstituiert ist. Ich zitiere Landtagspräsidenten Carius, dessen erster Satz nach seiner Wahl zum Landtagspräsidenten war: „Das Läuten soll konstitutiv sein“.
Das antidemokratische Parteienkartell CDU,BSW, LINKE und SPD lässt auch bei der Vizepräsidenten-Wahl die AfD-Kandidatin Wiebke Muhsal durchfallen. Sie erhielt 32 Ja- und 41 Nein-Stimmen bei 14 Enthaltungen. Damit ist die stärkste Fraktion im Thüringer Landtag nicht im Präsidium des Parlaments vertreten.
Als Vizepräsidenten gewählt wurden: Steffen Quasebarth (BSW), Lena Saniye Güngör (Linke) und Cornelia Urban (SPD).Alle Verlierer der Landtagswahl Thürimgen.
Anmerkung:
… aber wie sagte schon Konrad Adenauer: „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern!“
Dieses Zitat stammt von Konrad Adenauer vom 28. August 1948 hat seine ehemalige Sekretärin, Anneliese Poppinga, ihrer umfangreichen Sammlung von Aussprüchen Adenauers vorangestellt.
