# Wo bleibt das Misstrauensvotum gegen die Kanzlerin?

Durch | 5. Januar 2021

Die Impfkampagne der Bundesregierung trifft nicht nur auf begrenztes Interesse, sie wurde auch trotz 8 Monaten Vorlaufzeit völlig vergeigt. Die Kritik daran im medialen Mainstream ist aber nur auf den ersten Blick deutlich und harsch. In Wahrheit wird sie in homöopathischen Dosen verabreicht. Man will der Kanzlerin ja nicht wirklich wehtun. In einer funktionierenden Demokratie würde jetzt das Parlament einen Misstrauensantrag stellen und die Amtsenthebung der Kanzlerin einleiten. Aber wir werden vermutlich nicht einmal einen Untersuchungsausschuss sehen. Es sind nur noch 9 Monate bis zur Bundestagswahl, da lässt man im wohl arrangierten Mehrheits-Biotop der Berliner Parteienlandschaft nichts mehr anbrennen. Funktionierende Demokratie sieht aber anders aus. Es wird also keine ernsten Konsequenzen haben, was hier passiert ist: Politik gegen die Interessen der Bevölkerung, dilettantische Einkaufspolitik mit tödlichen Folgen für Covid-19-Patienten und eine nachhaltige, schwere Beschädigung der deutschen Wirtschaft ….

Diese Personalie gehört natürlich auch dazu:
Ursula von der Leyen https://www.danisch.de/blog/2021/01/0…

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.