„Wo bleibt der Gleichheitsgrundsatz im Demonstrationsrecht, Frau Merkel, Herr Spahn?“

Durch | 3. August 2020

Eine Gast-Kolumne Von Gerold Kleinkauf vom basisdemokratischen Alternativforum:

Wenn diese bürgerliche Demonstration der Mitte am Wochenende eines gezeigt hat, dann dieses:
„Es wurden eklatanten Schwächen der ‚parlamentarischen Demokratie‘ sichtbar. Oder besser noch „Rumpfteile“ davon, wie immer man das sehen möchte.

Die parlamentarische und mediale Gegenposition verliert sich da nur noch in „Abwehrmechanismen“, in der irrigen Annahme, sie hätten das noch irgendwie im Griff.

Das „Geschriebene“ ist da die eine Sache. Bilder und Netzvideos eine andere. Also weiter, Schaden begrenzen. Diffamieren und/oder weiter „Kleinhalten.“

Gezeigt hat es denen die vor Ort stundenlang in der Hitze ausharrten und dennoch sich ihr „Friedens-Happening“ nicht verderben ließen. – Sie in dem Glauben zu halten, durch Abbruch der Veranstaltung „nach Hause schicken zu können!“, zeigte die ganze nicht empathische und ohnmächtige Situation der „Regierungsverantwortlichen“. Ich würde, wenn ich Hunderte Kilometer vorher angereist wäre, mich auch nicht wieder nachhause schicken lassen. Diese Demo war schließlich genehmigt worden

Ja, wie ich es schon bei Netzwerk für Freunde angemerkt habe, gilt es im „basisdemokratischen Alternativforum“ um so mehr:

Wo bleibt der Gleichheitsgrundsatz im Demonstrationsrecht?

„Antirassismus-Demonstration 07.06. vs. Friedensdemonstration am 01.08.2020“,
Frau Bundesjustizministerin? – Treten Sie sofort zurück! Grundrechte sind nicht verhandelbar.

Ich bin sicher dabei bleibt es nicht. Von beiden Seiten. Was tut man, wie in diesem Fall, wenn der friedliche Widerstand, wie in Berlin „Kontrolle und Nerven behält?“, während Regierung und Mainstream, samt Opposition, (außer Afd) unvermindert auf die angeblichen Aluhutträger, Maskenverweigerer, Verschwörungstheoretiker unvermindert „eindrischt?“

Noch mehr Meinungsmache. Noch mehr Lügen -und Lächerlichmachen? Noch mehr Angstmache? – Ohne jegliche Grenzen?

Wenn eines ganz offenbar wurde, die jetzige Politik hat sich vergaloppiert, in der Annahme:
„Die 15.000 Aufwiegler und Spinner kriegen wir schon noch klein“. – Bisher einzige politische Gegenmaßnahme, die Daumenschrauben noch mehr anzuziehen. Horrende Strafen bei Missachtung der „Verordnungen“ anzudrohen. Noch mehr Druck auf alles was von der Einheitsmeinung nur irgendwie abweicht?

Jeder „aufrechte Demokrat“ wird sich davon sicher nicht aus der Ruhe bringen lassen. Sie vergessen das menschliche „Solidaritätsprinzip“. Sie vergessen die Folgen. Sie glauben, wenn sie alles klein gehalten haben. Die Wirtschaft endgültig am Boden liegen wird, durch den 2. Lockdown obsiegt haben werden und Erfolgsvollzug melden können, auf die welche tatsächlich dahinter stehen. Politiker sind nur Marionetten. Der Mainstream erkauft. 220 Millionen über die Bundesregierung und weitere 200 Millionen stehen schon in der „Pipeline“ um den „untergehenden Journalismus“ weiter zu pampern, damit er weiterhin so schreibt wie bisher.

Ihr haltet uns „Andersdenkende“ wohl alle total bescheuert?

Stopp! Damit entferne ich mich auch schon wieder von der „Systemrelevanten“ einheitlichen Meinung. Und diese muss mit allen Mitteln von angeblicher „Rechtsstaatlichkeit“ bekämpft werden.

Sei`s drum! Ich schreibe weiter.