Tagesarchiv: 3. August 2020

„Wo bleibt der Gleichheitsgrundsatz im Demonstrationsrecht, Frau Merkel, Herr Spahn?“

Durch | 3. August 2020

Eine Gast-Kolumne Von Gerold Kleinkauf vom basisdemokratischen Alternativforum: Wenn diese bürgerliche Demonstration der Mitte am Wochenende eines gezeigt hat, dann dieses: „Es wurden eklatanten Schwächen der ‚parlamentarischen Demokratie‘ sichtbar. Oder besser noch „Rumpfteile“ davon, wie immer man das sehen möchte. Die parlamentarische und mediale Gegenposition verliert sich da nur noch in „Abwehrmechanismen“, in der irrigen Annahme, sie hätten… Weiterlesen »

Demonstration in Berlin: „Das Ende der Pandemie – Der Tag der Freiheit” am 1.8.2020 in Berlin

Durch | 3. August 2020

Gleich zu Anfang, ich beteilige mich nicht an den Aussagen insgesamt, wie viel letztlich am 01.082020 nun tatsächlich in Berlin waren. Nicht zu leugnen ist es, dass es eine friedliche Demonstration war, wo bei allem Protest über den Abbruch durch die Polizei, es zu keinen Ausschreitungen kam. Auch gegen die Polizei nicht. Ganz im Gegenteil. Die „Schärfe in… Weiterlesen »