Seenotrettung: Angela Merkel fordert neue staatliche Mission

Angela Merkel

Angela Merkel hat sich am Donnerstag klar für eine neue staatlich organisierte Mission zur Rettung von Migranten aus dem Mittelmeer ausgesprochen.

Beim Empfang zum Großen Zapfenstreich, mit dem die Bundeswehr Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach Brüssel verabschiedet hat, sagte die Bundeskanzlerin der Nachrichtenagentur Reuters zufolge: „Sicherlich wäre es gut, wir hätten auch heute wieder eine ‚Mission Sophia‘ und staatliche Schiffe, die retten würden.“ Seenotrettung sei genauso wichtig, wie Schleuser zu bekämpfen.

Gezerre um „Open Arms“ geht weiter

Im Rahmen der „Mission Sophia“ hatten seit 2015 Soldaten der EU-Länder Zehntausende Migranten vor dem Ertrinken gerettet. Im März war der Marine-Einsatz jedoch eingestellt worden. Deutschland hatte sich schon damals für eine Verlängerung stark gemacht. Die scheiterte jedoch am Veto Italiens.

Seither sind im Mittelmeer ausschließlich Schiffe privater Hilfsorganisationen unterwegs, um Flüchtlinge zu retten. So auch die „Open Arms“ der gleichnamigen spanischen Hilfsorganisation. Um das Schiff gibt es seit Tagen Gezerre: Es liegt vor Lampedusa, darf aber nicht in Italiens Territorialgewässer einlaufen – obwohl ein Verwaltungsgericht in Rom die Einfahrt entgegen des Verbots von Innenminister Matteo Salvini autorisiert hat und sich sechs EU-Länder, darunter Deutschland, bereit erklärt haben, die Migranten an Bord aufzunehmen.

Am Donnerstagabend durften immerhin mehrere kranke Flüchtlinge und ihre Angehörigen das Schiff verlassen. Wie es für die anderen weitergeht ist indes unklar.

Im Grunde zeigt Merkel das die „Seenotrettung?“ weitergeht. – wobei allein das Wort „Seenotrettung“, neu definiert sein sollte. – Aber daran besteht offenbar keinerlei Interesse, von Seiten dieser Kanzlerin.

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