Posten, Posten, Postengeschachere […]

In diesen Minuten beginnt die Abstimmung im europäischen Parlament in Straßburg für oder gegen Ursula von der Leyen. Gegen 20:00 Uhr ist es dann raus. – Und es gibt nur eine Abstimmung. Ob sie die richtige Kanditatin ist oder eher ein fauler Kompromiss, wird sich zeigen müssen.
Es ist die schlechteste Wahl in der Geschichte des europäischen Parlament
dessen Entscheidung in Hinterzimmer gefällt wird und keinesweg demokratisch. – Geht es doch um Postengeschachere, um Macht und der
gute Europäer reibt sich verwundert die Augen.

Ursula von der Leyen

Das kennt jeder und jede aus dem Alltag, wenn es darum geht, im Betrieb Lösungen zu finden oder ein Sommerfest der Grundschule vorzubereiten. Was im Kleinen gilt, gilt erst recht in einer Union aus 28 verschiedenen Staaten. Es ist eine Sensation, dass es immer wieder gelingt, die Interessen von 513 Millionen Menschen einigermaßen auszubalancieren.

Politikern vorzuhalten, dass sie Ämter wollen, ist absurd. Gerade Linke tun so, als wäre Macht igitt. Dabei ist sie höchst notwendig, um Inhalte durchzusetzen. Wer in Verhandlungen nicht auf Ämter dringt, kann sich seine edlen Forderungen auf ein Taschentuch schreiben und dem abfahrenden Zug hinterherwinken.

Posten, Posten – der Einsatz der schmutzigen Worte zwingt Politiker in eine groteske So-tun-als-ob-Kommunikation. Sie stellen sich dumm, wenn sie behaupten, ihnen gehe es allein um Inhalte – und nicht um Ämter. Dies lässt sich im Moment wunderbar bei den Grünen beobachten, die darum kämpfen, ein Amt in der EU-Kommission zu bekommen. Ein Kommissar, der hart für eine faire CO2-Bepreisung kämpft, wäre gut für eine ökologischere EU.

Sagen darf das niemand. Spitzengrüne schildern die Gemengelage verschämt vertraulich. Sie haben Angst. Die Dauerempörten lauern ja auf Twitter und Facebook. Wenn die entscheiden, wie Politik spricht, was Politik ist, dann wird sie eine andere.

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